AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 23.08.2011 | Version: 2.03

 

 

1. Allgemeine Bestimmungen

 

1.1
Frau Patricia Drosdatis (im Folgenden: ALTESERIEN) bietet unter anderem über den eigenen Online-Shop unter der Domain http://www.alteserien.de Porzellan- und Glaswaren zum Kauf an. Die nachstehenden Vertragsbestimmungen gelten für sämtliche über diesen Online-Shop abgeschlossenen Verträge zwischen dem Kunden und ALTESERIEN.

 

1.2

Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind Verbraucher wie auch Unternehmer.

 

1.2.1

Verbraucher ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

1.2.2

Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

1.3

Vertragssprache ist Deutsch.

 

2. Vertragsabschluss im Online-Shop

 

2.1
Die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine ALTESERIEN bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.

 

2.2
Der Kunde hat die Möglichkeit, innerhalb des Online-Shops Produkte auszuwählen und diese zu bestellen. Vor dem Absenden einer Bestellung, wird dem Kunden ermöglicht, die Bestelldaten zu überprüfen und etwaige Eingabefehler zu berichtigen.

Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen „Warenkorb“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang dieser Bestellung wird ALTESERIEN dem Kunden unverzüglich per eMail bestätigen.

 

2.3
ALTESERIEN ist dazu berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen. Der Kaufvertrag kommt mit der Annahme der Bestellung durch ALTESERIEN zustande.

 

 

3. Vertragstextspeicherung

 

Der Vertragstext wird gespeichert; er ist nach Absendung der Bestellung über die Website jedoch nicht mehr abrufbar. Kunden erhalten die Vertragsbestimmungen einschließlich der AGB sowie fernabsatzrechtlicher Verbraucherinformationen aber gesondert in Textform zugesandt.

 

 

4. Zahlungsbedingungen

 

4.1
ALTESERIEN akzeptiert die im Online-Shop angeführten und dem Kunden zur Auswahl gestellten Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.

 

4.1.1 

Bei einer Zahlung per Banküberweisung verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten spätestens vierzehn Tage nach Erhalt der ihm mitgeteilten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Die Konto- bzw. Überweisungsdaten werden zusammen mit der Zahlungsaufforderung mitgeteilt.

 

4.1.2

Im Fall einer Lieferung gegen Nachnahme erfolgt die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich anfallender Liefer‐ und Versandkosten zum Zeitpunkt der Anlieferung an das den Versand durchführende Transportunternehmen.

 

4.2
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

5. Liefer- und Versandbedingungen

 

5.1
Die Lieferung der gekauften Artikel erfolgt, wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, auf dem Versandwege. Eine vom Kunden veranlasste Selbstabholung ist möglich; es wird insoweit um die Vereinbarung eines Abholtermins gebeten.

 

5.2

Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung innerhalb von drei Werktagen nach Zahlungseingang, es sei denn, im Zusammenhang mit dem Artikelangebot wird ausdrücklich auf längere Lieferfristen hingewiesen.

 

5.3

Im Fall einer Nachnahmelieferung erfolgt der Versand der gekauften Artikel innerhalb von drei Werktagen nach dem Zustandekommen des Vertrages, es sei denn, im Zusammenhang mit dem Artikelangebot wird ausdrücklich auf längere Lieferfristen hingewiesen.

 

5.4.1

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.

 

5.4.2

Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache immer mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über.

 

5.4.3

Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

 

5.5

ALTESERIEN behält sich das Eigentum an den verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

 

 

6. Widerrufsrecht und -folgen

 

Verbrauchern steht nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Für den Fall der Ausübung dieses fernabsatzrechtlichen Widerrufsrechts vereinbaren die Vertragsparteien, dass der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Als Verbraucher haben Sie daher das Recht, ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen.

 

 

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Frau Patricia Drosdatis

– ALTESERIEN –

Philipp-Reis-Straße 11

24558 Henstedt-Ulzburg (Süd) / Deutschland

E-Mail: info@alteserien.de

 

Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

7. Mitteilung von Transportschäden

 

Der Kunde wird ALTESERIEN im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden. Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen der Ziffern 7.1 und 7.2 dieser AGB unberührt; diese beinhalten daher auch keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden bei Mängeln der Sache.

 

7.1

Der Kunde wird die gelieferte Ware bei Erhalt überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden ist für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, schon bei Annahme der Lieferung der Schaden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist durch den Kunden aufzubewahren.

 

7.2

Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber ALTESERIEN oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.

 

8. Gewährleistungsbedingungen

Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind an ALTESERIEN über unten angeführte Kontaktdaten zu richten.

8.1
Soweit es sich bei den verkauften Sachen um gebrauchtes Porzellan handelt, können alterstypische Abnutzungserscheinungen (z.B. Farb- oder Goldabriebe) vorliegen, auf die im Zusammenhang mit dem Artikelangebot hingewiesen wird. Auch keine Gewährleistung besteht bei Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels beim Kunden entstanden sind – insbesondere durch unvorsichtiges Auspacken der Porzellanartikel.

8.2
Ist die Kaufsache mangelhaft, hat der Kunde, wenn und soweit die Voraussetzungen der gesetzlichen Vorschriften zu den Rechten bei Mängeln vorliegen, einen Anspruch auf Nacherfüllung nach §§ 437 Nr. 1, 439 BGB.

 

8.2.1
Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. ALTESERIEN bleibt jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

 

8.2.2
Gegenüber Unternehmern leistet ALTESERIEN für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

 

8.2.3

Die in § 437 Nr. 2 u. 3 BGB bestimmten Rechte des Käufers bei Mängeln bleiben von den Regelungen der Ziffern 8.2.1 bis einschließlich 8.2.2 dieser AGB unberührt.

 

8.3
Bei neuen Sachen beträgt die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, für die Rechte eines Unternehmers ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche des Kunden ein Jahr ab Ablieferung. Mit diesen Fristen verbundene Verjährungserleichterungen gelten nicht, soweit ALTESERIEN nach Ziffer 9 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.

 

8.4

Die in §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der Ziffern 8.1 bis einschließlich 8.3 dieser AGB unberührt.

 

8.5

Offensichtliche Mängel sind durch Kaufleute innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware über obig aufgeführte Kontaktdaten anzuzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.

9. Haftungsbeschränkungen

9.1

Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet ALTESERIEN uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet ALTESERIEN uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien durch ALTESERIEN.

 

9.2

Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 9.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet ALTESERIEN, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von ALTESERIEN der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden.

 

9.3

Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 9.1 noch Ziffer 9.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet ALTESERIEN gegenüber Verbrauchern – dies beschränkt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden.

 

9.4

Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

10. Schlussbestimmungen

10.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

10.1.1
Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

10.1.2
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

 

10.2
Ist der Kunde Unternehmer und hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von ALTESERIEN. Die Befugnis von ALTESERIEN, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

 

 

Frau Patricia Drosdatis // ALTESERIEN

Philipp-Reis-Straße 11

24558 Henstedt-Ulzburg (Süd) / Deutschland

Fon: +49(0)4193–75794-0 (Büro)

E-Mail: info@alteserien.de

USt-Ident.Nr.: DE 219509788